Jörg Tauss, Bundestagsabgeordneter, dessen Immunität aberkannt wurde im Verlaufe der Ermittlungen gegen ihn wegen Besitzes von kinderpornographischem Material, scheint gezielt nach Pornos mit Jungs gesucht zu haben und entsprechendes Material bestellt zu haben, berichtet das ARD-Magazin Report Mainz.
Quelle: KSTA v. 23.09.2009
Dr. Sascha Raabe von der SPD hat am vergangenen Dienstag eine Mitteilung auf seiner Website abgelegt, in der er fragt, so wird es von mehreren Newsportalen kolportiert, warum die Piratenpartei freien Zugang zu kinderpornografischem Material einfordere. So ganz kann ich das nicht nachvollziehen, aber möge sich jeder selber seine Meinung bilden.
Wie auch immer, jedenfalls lädt ihn wohl die Piratenpartei in Form von Stephan Urbach, dem Vorsitzenden der Partei, zum “zum öffentlichen Nachsitzen ein”.
Die Pressemitteilung vom 7.07.2009: Klick
Und noch eine Nacherklärung, ein paar Tage später: Klick
Jörg Tauss, der ja bereits mit Schmutz beworfen wurde und es somit für ihn eigentlich nicht schlimmer kommen kann, will gegen das vom Bundestag beschlossene Gesetz zum STOPP-Schild vorgehen, indem er es vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen möchte.
Also, wie schon so oft, ein Gesetz muß, soll, mal wieder reifen – nicht beim Kunden, sondern vor Gericht. Andere Parteien wollen nicht mitziehen, was nicht wirklich verwundert, würde das doch möglicherweise implizieren, für Kinderpornographie zu sein. Tauss kann das egal sein, wird doch bereits gegen ihn ermittelt.
Begründung seines Schrittes sind wohl Formalien, die nicht eingehalten worden seien. Also geht es weniger um den Inhalt, als darum, wie es verabschiedet wurde.
Quelle: zdnet
Kein Fall von Internetzensur, sondern einfach “simple” Polizeiarbeit führte in der Schweiz zur Zerschlagung des bisher größten Falls von Kinderpornographie im Internet.
In der Schweiz wurden 32 Personen identifiziert, in Polen 31 und auch in USA gab es Festnahmen, so die Schweizer Polizei.
Aufgenommen wurden die Ermittlungen vor gut einem Jahr, auf Hinweis von Interpol, die eine Schweizer Anlaufstelle (eine als Musikportal getarnte Website) entdeckt hatte. Im Laufe der Ermittlungen wurden dann über 2000 IP-Adressen mit pornographischem Material in knapp 80 Ländern gefunden.
Quelle: KSTA 29.06.2009
Jörg Tauss, SPD-Politiker, oder wie man jetzt wohl eher sagen muß, demnächst ehemaliger SPDler, der, wie berichtet, unter dem Verdacht steht, mit kinderpornographischem Material zu tun gehabt zu haben, will noch vor der anstehenden Bundestagswahl zur Piratenpartei wechseln.
Der Vorsitzende der Piratenpartei sieht zur Zeit kein Problem, Tauss aufzunehmen, denn es gelte die Unschuldvermutung. Im Zweifel also für den Angeklagten (was er ja noch gar nicht ist, es wird ja noch ermittelt).
Wie es heißt, stehen Verfassungsklagen an zum vom Bundestag auf den Weg gebrachten InternetZensurGesetz Gesetz zur Sperrung kinderpornographischer Internetseiten.
Wie es zum Schluß des Artikels noch heißt, sei es seltsam still geworden um unser aller Familienministerin auch genannt Zensursula. Stimmt, irgendwie.
Quelle KSTA vom 20.06.2009